Nachrichtenseite für alle Gruppen im deutschsprachigen Raum, die an der BDS-Kampagne(Boycott-Divestment-Sanctions) mitarbeiten wollen oder daran interessiert sind mehr über aktuelle Aktivitäten in der BRD zu erfahren bzw. dazu beizutragen.
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Liebe mutige Menschen
,
durch bekannte Website
bin ich auf die Initiative aufmerksam geworden.
Ich wohne nicht in Berlin, Aktien von Rheinmetall oder so habe ich keine.
Falls eine Idee da ist, wie man trotzdem Druck ausüben kann …
Gewaltlose Intifada
Hallo sunlight,
ich reiche den Kontakt mal weiter …
Dazu wäre es ganz nett zu wissen, in welcher Stadt du wohnst – vielleicht ergibt sich ja ein Kontakt zu anderen Interessenten…
Mail von bds4germany@googlemail.com folgt …
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hätte einmal verschiedene konkrete Frage, denn WER/WANN hat den Staat Palästina anerkannt?
Ehemals soll auch die DDR dies getan haben und warum/weshalb ist dies mit der dt. Wiedervereinigung aufgehoben worden.
Wir erkennen dan Staat Israel an, aber in welchen genauen Grenzen, denn eigentlich gibt es keinen “echten” Grenzen wegen der noch bestehenden Waffenstillstandslinien
und die UNO-Vorschläge sind lediglich Vorschläge gewesen, deren Verbindlichkeit noch einer Volksabstimmung vorbehalten waren.
Anlässlich der Tagung des Palästinensischen Nationalrates (P.N.C.) am 15. November 1988 in Algier wurde die Palästinensische Unabhänggkeitserklärung ausgerufen, die den autonomen Staat Palästina schaffte. Wirklich?
MfG
Werner Gieselmann
Sehr geehrter Herr Gieselmann,
als juristischer Laie kann ich Ihnen nur bedingt helfen.
Wer den Staat Palästina nach 88 anerkannt hat, sollte Ihnen google verraten.
Mit dem Ende der Existenz der DDR entfallen vermutlich auch die vertraglichen
Verpflichtungen dieses Staates.
Womöglich hätten sich die Palästinenser an die BRD wenden können, um
eine Anerkennung zu erreichen – was allerdings wenig erfolgsträchtig ist.
Die Anerkennung eines Staates ist nicht an die Existenz von Grenzen ge-
bunden.
Völkerrechtlich einwandfrei sind nach meinem Wissen nur die 1948 Grenzen.
Zuletzt – ein Staat hat zur Voraussetzung, dass er über die Möglichkeit ver-
fügt, die von den Gründern gewünschte Ordnung auf seinem Territorium
durchzusetzten. Wenn das der Fall ist – dann können wir das Resultat
einen Staat nennen. Anderenfalls nicht.
Was Rechtsfragen betrifft empfehe ich Ihnen Dr. Yvonne Schmidt aus Graz.
Außer von den sozialistischen Staaten war Palästina in Europa vor 1989 von Spanien und Österreich diplomatisch anerkannt. Siegfried Nenke
Danke für den Hinweis.
Zur Zeit ist die Anerkennung Palästina allerdings das Problem – nicht die Nichtanerkennung.