Stuttgart (2. Jun, 14:00 Uhr): Boykott Aktion vor Karstadt-Filiale – LINKE eingeladen

Liebe FreundInnen und Freunde,

am kommenden Samstag, 2. Juli, wollen wir der israelischen Regierung und all denjenigen, die von Menschenrechtsverletzungen gegen die PalästinenserInnen profitieren, die Rote Karte zeigen. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Büchsenstraße/Königstraße in Stuttgart. Letztes Mal haben wir vor Galeria Kaufhof in der Königstraße protestiert, dieses Mal ist Karstadt dran. Diese Kette verkauft genauso wie Galeria Kaufhof (Metro) Soda-Club und Ahava-Produkten, die in illegalen israelischen Siedlungen in der Westbank hergestellt worden sind (weitere Informationen im angehängten Flugblatt für die Karstadt-Aktion).

Allgemeine Praxis ist es für die großen Kaufhausketten Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in der Westbank zu verkaufen, die regelmäßig als „israelisch“ gekennzeichnet sind. Damit unterstützen sie israelische Siedlungspolitik, obwohl der Europäische Gerichtshof erst vergangenes Jahr die Rechtslage im Urteil gegen die Firma Brita nochmals eindeutig klargestellt hat.

Das Verhalten der Kaufhausketten ist ein Beispiel für das System, das dem israelischen Apartheidsstaat bei den Menschenrechtsverletzungen den Rücken frei hält, um selbst von der Gewaltpolitik im Nahen Osten zu profitieren. BDS (Boykott, Divestment und Sanktionen) knüpft am Modell der Befreiung Südafrikas von der Apartheid an, die Aktionen zeigen in der Praxis die Kumpanei von deutschen Unternehmen und der BRD-Regierung mit dem israelischen Apartheidstaat auf und wenden sich mit den Möglichkeiten von KonsumentInnen dagegen. Mit diesen Aktionen unterstützen wir daher auch den zivilen Widerstand in Palästina/Israel für einen gerechten Frieden und gegen die israelischen Apartheidgesetze. Erst vor kurzem haben wieder zahlreiche palästinensische Gruppen uns in ihrem Appell zum Protest gegen die Gazablockade wieder zu BDS als einer wirkungsvollen und wichtigen Aktionsform aufgefordert (den Appell hängen wir ebenfalls an).

Dieses Mal ist es besonders wichtig, dass unsere Gruppe groß ist. In den letzten Wochen ist von Politikern von CDU bis zu den Grünen sowie von Journalisten der sehr ernste Antisemitismus-Vorwurf gegen PolitikerInnen der Linken missbraucht worden. Die Parteiführung der Linken hat leider diesem Angriff nachgegeben und in ihren Beschlüssen praktisch BDS zur antisemitischen Initiative erklärt. Damit schadet sie dem Ruf von fast allen Initiativen der Palästinasolidarität. Auch dagegen protestieren wir mit unserer Aktion. Wir fordern daher besonders Mitglieder der Partei Die Linke auf, sich an der BDS-Aktion zu beteiligen und die Beschlüsse der Parteiführung abzulehnen.

Mit herzlichen Grüßen
Palästinakomitee Stuttgart

Flyer: Israelische Produkte – Nein Danke!

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Paul Simon: „We were dismayed to read that you’re planning to perform in Tel Aviv on July 31, 2011“

Wenn Sie diesen Brief an Paul Simon mit unterschrieben wollen, dann wenden Sie sich bitte an unsere Freunde in Berlin, an redaktion@bds-kampagne.de.

Fussball: Rote Karte für U21-UEFA-Tournier in Israel (2013)

As UEFA’s 2011 under-21 finals draw to a close in Denmark, the Palestinian sports community is demanding UEFA reverse its recent decision to stage the 2013 tournament in Israel.

In a letter to UEFA President Michel Platini, football clubs, managers, players and other Palestinian sporting figures based in Gaza urge UEFA not to “reward Israel for its violent repression of Palestinian rights”.

The letter reminds Platini that footballers Ayman Alkurd, Shadi Sbakhe and Wajeh Moshate were among over 1,400 victims of the Israeli assault on Gaza in winter 2008-09, when whole districts and the Rafah National Stadium were levelled. The UN fact finding mission into the assault accused Israel of deliberately targeting civilians and committing war crimes.

Den vollständigen Aufruf finden Sie hier wieder.

BDS: ZdJ-Präsident Dieter Graumann – Ein Kerkermeister Israels zu BDS

Dieter Graumann, dem Präsidenten des ZdJ, ist es zu verdanken noch einmal deutlich gemacht zu haben was Israel ist: Ein Kerker für Palästinenser.

Denn Graumann, dessen Organisation Tag und Nacht daran arbeitet die palästinensischen Insassen des israelischen Kerkers zu verleumden und den Wächtern ihre grenzenlose Liebe zu demonstrieren – der musste sich natürlich daran beteiligen die LINKE mit folgendem Kitsch ‚Befreiung aus dem Kerker des Israel-Hasses‚ an die Kette Israels zu legen.

Schliesslich ist genau das der Job der Advokaten des israelischen Besatzerstaats, geschichtsvergessener, schamloser Demagogen: zu versuchen, den verbrecherischen Boykott des ebenso mörderischen wie größenwahnsinnigen Nazi-Regimes gegen dessen schuld- und wehrlosen  jüdischen Staatsbürger mit dem Boykott zu vergleichen, der von der internationalen Zivilgesellschaft in Gang gesetzt wurde, um den israelischen Staat  dazu zu zwingen, die Menschen- und  Bürgerrechte der in seiner Gewalt befindlichen nichtjüdischen Araber bedingungslos anzuerkennen.

Denn Menschen und Bürgerrechte für die Palästinenser unter israelischer Herrschaft – das ist der Antisemitismus des 21. Jahrhunderts.

Der Hausmeister.

Berlin: Info- und Mobilisierungstreffen für „Kampagne gegen Agrexco“

„Kampagne gegen Agrexco“ – Info- und Mobilisierungstreffen
Datum: Mittwoch, 22.Juni 2011 (19:00 Uhr)
Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
(Vom S-, U- und Regionalbahnhof Alexanderplatz aus – mit der Tramlinie M4 sowie den Buslinien 142 und 200. Haltestelle ist jeweils „Am Friedrichshain“.)

Am 4. / 5. Juni 2011 fand das erste Europäische Forum der Kampagnen gegen Agrexco in Montpellier (Frankreich) statt, das von der französischen Koalition gegen Agrexco und dem nationalen palästinensischen Boykott Komitee (BNC) organisiert wurde. 22 Aktivist_innen aus sieben europäischen Ländern (Schweiz, Italien, UK, Niederlande, Belgien, Deutschland, Katalonien) sowie 90 Aktivist_innen aus ganz Frankreich kamen zusammen.

Das Ziel war u.a., zu gemeinsamen Aktionen verschiedener Gruppen und politischer Spektren in Europa zu kommen.
Hier gibt es tatsächlich die Möglichkeit, dass Initiativen und Organisationen, die sich darin einig sind, für einen gerechten Frieden in Palästina/Israel den Verkauf von Produkten aus den israelischen Siedlungen zu verhindern, an einem Strang ziehen können – auch wenn sie ansonsten unterschiedliche Ansichten vertreten.

Denn: die Firma Agrexco vertreibt 60-70% der landwirtschaftlichen Produkte, die in illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten angebaut werden. Dies bestätigte der damalige Generalmanager von Agrexco in Großbritannien, Amos Orr, während eines Gerichtsverfahrens im Jahre 2006. Und im Jahre 2010 stellte das Russell Tribunal über Palästina in London fest, dass die israelische Handelsgesellschaft Agrexco aktiv an der Missachtung der Rechte der Palästinenser in den besetzten Gebieten beteiligt ist.

Aktivist_innen der BDS-Gruppe Berlin waren bei dem Forum gegen Agrexco in Montpellier dabei und haben die Aufgabe übernommen, darüber in Deutschland zu informieren und die Kampagne gegen Agrexco in Deutschland zu stärken.

Am Samstag, den 26. November 2011 soll der erste gemeinsame europaweite BDS-Aktionstag gegen Agrexco stattfinden.

Der Austausch und der Kontakt der Kampagnen in den verschiedenen Ländern untereinander wird über ein in Montpellier eingerichtetes Liaison-Komitee sichergestellt. Es setzt sich aus Teilnehmer_innen an dem Forum zusammen.
Ansprechpartnerin in Deutschland ist Doris Ghannam von der BDS-Gruppe Berlin.
Kontakt:  bdsmovement-Berlin@web.de

Es wurde bereits damit begonnen, Informationen zu Agrexco und zur sich entwickelnden Kampagne gegen Agrexco auf der Webseite bds-kampagne.de zu sammeln. Wir freuen uns über alle zusätzlichen Informationen, Hinweise und Ergänzungen.
Ganz besonders freuen wir uns, wenn ihr uns sobald wie möglich Berichte schicken könntet, welche Aktionen zu Agrexco ihr euch vorstellen könntet und welche Fragen ihr zum Thema geklärt haben möchtet.
Alle interessierten Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen sind eingeladen, sich dieser Kampagne gegen Agrexco anzuschließen und am ersten gemeinsamen europaweiten BDS-Aktionstag in möglichst vielen Städten in Deutschland aktiv zu werden.

Übrigens:
An dem Bündnis arbeiten auch Friedensgruppen wie die belgische Friedensorganisation „Action pour la Paix“  (in englischer Sprache) mit, die ihre Agrexco-Aktionen als Teil der Kampagne „War starts here“ („Der Krieg beginnt hier“) sehen – vielleicht eine Anregung auch für Friedensorganisationen in Deutschland.

Doris Ghannam und Martin Forberg, BDS-Gruppe Berlin

Basel: Boycott ‚Culture Scapes Israel‘

Wiewohl die Schweiz nicht Teil Deutschlands ist – so erscheint es doch angemessen auf eine Event in der deutschprachigen Schweiz hinzuweisen – in Basel. Denn dort bietet ‚culture scapes‚ ein Schaufenster, um Israel zu dem Anschein an Normalisierung zu verhelfen, den es dem letzten kolonialen Apartheidsstaat des 21. Jahrhunderts zu entreissen gilt.

Dagegen zu mobilisieren unsere Freunde in Berlin: „Kritische Juden und Israelis“,
‚Berlin Academic Boycott‚ und die BDS Gruppe Berlin mit folgendem Brief an die Veranstalter. Zu einer Absage der Teilnahme an dem Event fordern die Aktivisten hier auch die „Burghof Lörrach GmbH“ auf.

BDS: Domestizierung und Gleichschaltung der LINKEN stoppen – Offener Brief an den PV – „Fairplay für Palästina“

Offener Brief: Fairplay für Palästina – Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen

Auf diesen Seiten ist schon darauf hingewiesen worden, dass die Rechte in der LINKEN, welche die Staatspartei-Rolle der SED zutiefst verinnerlicht hat, wie besessen mit Antisemitismuskeule auf die Linke eindrischt, um sie mit aberwitzigen Attacken zu delegitimieren, zu unterminieren und aus der Partei zu schmeissen. (Bisher ohne dass man von einer organisierten Gegenwehr der Linken gehört hätte.)

Ganz speziell der Genosse Ramelow greift dabei zu zutiefst dümmlichen wie auch hetzerischen Methoden, die jedem Stalinisten die Tränen der Rührung in die Augen treten lassen. Alles mit der Duldung von großen Teilen der Partei – erwähnt seien die Israelanbeter Pau, Lederer und Kipping, wie auch deren Kettenhunde vom ‚BAK Shalom‘ – die für ein Amt nicht nur den eigenen Schatten sondern auch die Seele verkaufen würden, so sie denn eine hätten. Unterstützt wird dieser Gleichschaltungsversuch natürlich von den ausnahmslos staatstragenden Medien: von der Welt, SPIEGEL über die FR bis hin zur taz.

Hermann Dierkes von den LINKEN in Duisburg, der eigentlich mehr zufällig in das Fadenkreuz der Rechten gelangte, nachdem er am Rande einer Veranstaltung auf die BDS-Kampagne hinwies – ist zur Zeit einer ganz besonders schmierigen Kampagne innerhalb der LINKEN ausgesetzt. Um den Verleumdungen ein Ende zu setzen, um die Rechte zu zwingen sich aus den Deckung zu bewegen und sich der Frage zu stellen, ob sie für oder gegen Apartheid und für oder gegen ethnische Säuberung stehen – dazu hat Hermann Dierkes folgenden Aufruf verfasst und bittet Sie darum ihn zu unterschreiben (per email an hermann.dierkes-at-arcor.de) und weiterzuverbreiten.

Eine ebenso deprimierende wie ausführliche Aufstellung, den Prozess der Domestizierung und Gleichschaltung der LINKEN betreffend, finde Sie hier wieder.

BDS – LINKE-Parteivorstand unbegrenzt feige und opportunistisch

Nachdem sich die Rechten in der ‚LINKEN‘ schon zuvor als bedingungslose Unterstützer des einzigen Apartheids- und Kolonialstaats der Neuzeit positioniert hatten, nutzte der Parteivorstand der Linkspartei Ende April  einen  Vorwand (einen Link auf den Seiten der Duisburger Linkspartei, der indirekt auf eine antisemitsche Webseite zeigte), um dem einzigen Apartheidstaat der Neuzeit seine totale Ergebenheit zu demonstrieren.

Aufgrund des erwähnten  Links – der von den Verantwortlichen umgehend entfernt wurde – gab der Parteivorstand folgende atemberaubende Erklärung zu BDS (!) ab:

„Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen.“

Das schlimme ist, dass man nicht davon ausgehen kann, dass der Parteivorstand diesen Schwachsinn selber glaubt, sondern das es für diese Unterwerfungsgeste nur ein Motiv  geben kann: nackten Opportunismus.

Schlimm, da Argumente oder Informationen an Opportunisten schlicht abprallen – immer.

Die LINKE und BDS – Offenbar sind Hopfen und Malz nicht völlig verloren

LINKS-Jugend Hamburg

Wann immer außerparlamentarische Friedensgruppen, KriegsgegnerInnen in
der LINKEN und andere Linke den Rahmen der deutschen Staatsräson
verlassen und die Politik des Staates Israel kritisieren, ist es
mittlerweile zum Ritual geworden, dass Teile der LINKEN, Grüne,
Internetblogger, VertreterInnen diverser „Arbeitskreise“, Zeitungen und
Stiftungen reflexartig über sie herfallen und sie des Antisemitismus
bezichtigen — so auch derzeit in Bremen. Paradigmatisch dafür ist die
mittlerweile von knapp 170 überwiegend ostdeutschen Funktionären der
Linkspartei (Stand 31.03.2011) unterzeichnete Erklärung zum Bremer
Konflikt.(1)

Hier geht es weiter.  (Quelle: tis)

 

BDS-Republik Deutschland in the making! (II)

Ankündigungen für morgen (Samstag) für Stuttgart und München.

Dabei sei der Hinweis erlaubt, dass man die bahnbrechende ‚Stuttgarter Konferenz‚ wohl als DEN Auslöser für die wachsende Bereitschaft sich zu engagieren betrachten muss.